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Corona-Schutzverordnung ab 20.08.2021

Die neue Verordnung ist geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen.
Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht („3-G-Regel“).
Die sonstigen bewährten Verhaltensregeln (AHA) bleiben für Privatpersonen weiterhin empfohlen.
Bestimmte Lüftungs- und Reinigungsvorgaben sind in einer kurzen Anlage zusammengefasst und ergänzen die Infektionsschutzvorgaben für Betriebsinhaberinnen und -inhaber.

 

Die wichtigsten Regeln im Überblick
Es gibt nur noch einen Inzidenzwert, der das Greifen von strengeren Maßnahmen auslöst, den Inzidenzwert 35. Andere Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Coronaschutzverordnung und damit auch die vier bisherigen Inzidenzstufen entfallen.

Da der Wert von 35 NRW-weit erreicht ist, greifen die Regelungen ab Freitag einheitlich in ganz Nordrhein-Westfalen!

 

3G-Nachweis
Mit Blick auf steigende Infektionszahlen sieht die Coronaschutzverordnung ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 für alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests oder eines negativen PCR-Tests vor, der nicht älter als 48 Stunden ist.
Diese Regel gilt für folgende Bereiche:

  • Veranstaltungen in Innenräumen (zusätzlich Hygienekonzept)
  • Sport in Innenräumen
  • Innengastronomie
  • Körpernahe Dienstleistungen
  • Beherbergung
  • Großveranstaltungen im Freien (ab 1.000 Personen)

 

Außerdem gilt die Regel gemäß dem Beschluss der Bund-Länder-Beratungen auch für Bereiche mit besonders hohem Risiko für Mehrfachansteckungen, also in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privaten Feiern mit Tanz. Hier muss allerdings ein negativer PCR-Test vorgelegt werden, ein Antigen-Schnelltest ist nicht ausreichend. Gleiches gilt bei sexuellen Dienstleistungen.
Für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Unterkünfte für Geflüchtete sowie stationären Einrichtungen der Sozialhilfe gilt die 3G-Regel generell, also nicht erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35.
Schulpflichtige Kinder und Jugendliche gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Sie brauchen dort, wo die 3G-Regel gilt, lediglich ihren Schülerausweis vorzulegen. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.

 

Maskenpflicht und AHA+L-Regeln
Es besteht weiterhin unabhängig von Inzidenz-Werten und für alle Personen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Personennahverkehr, im Handel, in Innenräumen mit Publikumsverkehr, in Warteschlangen und an Verkaufsständen sowie bei Großveranstaltungen im Freien (außer am Sitzplatz).
Die AHA gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.

 

Sie finden die neue Coronaschutzverordnung mit Gültigkeit ab Freitag, den 28.08.2021 HIER


Corona-Ticker: Aktuelle Informationen

Das Land hat aktuell die Corona-Schutzverordnung erneut an einer Stelle geändert sowie die Geltungsdauer verlängert.

Sie finden die neue, ab Freitag, den 30. Juli 2021 gültige Verordnung HIER

 

Aufgrund der geringen Zahl schwerer Krankheitsverläufe und Krankenhauseinweisungen erfolgt vorläufig bis zum 19. August 2021 keine Zuordnung zur Inzidenzstufe 3. Im Fall von erheblichen lokalen Infektionsgeschehen prüfen die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte gemeinsam mit dem Ministerium die Erforderlichkeit von gesonderten Regelungen gemäß § 21 Abs. 2 Satz 2 CoronaSchVO.

 

Aktuelle Zahlen - Stand 16.08.2021

7-Tage-Inzidenz in Deutschland: 36,2

7-Tage-Inzidenz in NRW: 57,2 - für ganz NRW gilt die Landes-Inzidenzstufe 1

 

Kommunale Inzidenzstufen

  • Kreis Recklinghausen: 22,1 = kommunale Inzidenzstufe 1
  • Stadt Bottrop: 35,7 =  kommunale Inzidenzstufe 1
  • Stadt Gelsenkirchen: 56,6 = kommunale Inzidenzstufe 2

 

Die Übersicht über die Zuordnung der Kommunen zu den Inzidenzstufen finden Sie mit Stand 13.08.2021 HIER

 

 

Handwerk krempelt die Ärmel hoch

 

 

Aktuelle Pressemeldung vom WHKT  |  30.07.2021 | 

 

Handwerk krempelt die Ärmel hoch

Der Westdeutsche Handwerkskammertag (WHKT) ruft alle Handwerkerinnen und Handwerker in Nordrhein-Westfalen dazu auf, sich nun gegen das Corona-Virus impfen zu lassen, soweit es nicht bereits erfolgt ist.

WHKT-Präsident Hans Hund erklärt dazu: »Das Impfen ist der einzige Ausweg aus der Pandemie. Nur eine weitgehend geimpfte Gesellschaft wird das Virus in den Griff bekommen. Die Beschäftigten im nordrhein-westfälischen Handwerk sollten mit gutem Beispiel vorangehen und sich impfen lassen.« Die Impfung sei nicht nur eine Frage gesellschaftlicher Solidarität, sondern auch ein Beitrag zu sicheren und gesunden betrieblichen Abläufen. »Jeder der sich impfen lässt, sichert auch das wirtschaftliche Leben und damit Arbeitsplätze«, so Hans Hund. Im nordrhein-westfälischen Handwerk arbeiten rund 1,2 Millionen Beschäftigte.

Der Vertreter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im WHKT-Vorstand, Vizepräsident Felix Kendziora, ruft seine Kolleginnen und Kollegen dazu auf, jetzt nicht mehr zu zögern und die Impfung durchführen zu lassen, zumal in diesem Sommer offenbar jedem Impfwilligen ein Impfangebot unterbreitet werden kann. Genug Impfstoff scheint nun da zu sein. »Handwerkerinnen und Handwerker zeigen jeden Tag, dass sie anpacken können und die Ärmel hochkrempeln. Jetzt gilt es, die Ärmel hochzukrempeln für die Impfung gegen das Corona-Virus. Durch eine Impfung kann jeder seinen Beitrag für ein gutes Miteinander im Handwerk leisten«, appelliert Vizepräsident Kendziora an die Beschäftigten. 

Jüngste Zahlen zeigen, dass die Impfkampagne in den vergangenen Tagen an Fahrt verloren hat. Hier will nun auch das Handwerk gegensteuern und ruft alle noch nicht Geimpften dazu auf, sich immunisieren zu lassen. Die Impfstoffe seien sicher und entsprächen höchsten Standards. Die Krankheit habe bisher schon über 90.000 Menschen in Deutschland das Leben gekostet. »An der Aufklärungsarbeit, die Vorurteile gegen das Impfen entkräftet, will sich das Handwerk weiterhin intensiv beteiligen. Die Handwerksbetriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben in der Pandemie bislang außerordentlich verantwortungsvoll gehandelt. Jetzt gilt es, die letzten Zweifler beim Thema Impfen zu überzeugen, denn wir alle wollen die Pandemie so schnell wie möglich hinter uns lassen«, erklärt Matthias Heidmeier, Hauptgeschäftsführer des WHKT.

Um die Aufklärungsarbeit zu unterstützen, hat der WHKT jüngst eine neues Kampagnenmotiv vorgestellt. Es trägt die Überschrift »Handwerk krempelt die Ärmel hoch – nicht nur zum Arbeiten. Impfen schützt. #ÄrmelHoch«


NRW-Landesinzidenzstufe 1

Ab Montag, den 26.07.2021 gilt in NRW die Landesinzidenzstufe 1.

Dies bedeutet, dass auch für Kreise und Kommunen, die eine Inzidenz unter 10 aufweisen, wieder einige verschärfte Regelungen in Sachen Infektionsschutz gelten.

Die wichtigsten Regelungen im Überblick

  • Generelle Maskenpflicht in Innenräumen mit Kundenverkehr: in allen Geschäften, also auch im ladenhaltenden Handwerk (Friseursalon, Verkaufsflächen und Beratungsräumlichkeiten), gilt wieder eine Maskenpflicht für alle Anwesenden
  • Beschäftigten mit Kundenkontakt in der Gastronomie müssen wieder regelmäßig einen Test machen und eine Maske tragen
  • Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter in Geschäften
  • Bei Versammlungen/Veranstaltungen muss wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer gewährleistet werden
  • Private Veranstaltungen sind im Freien mit bis zu 250 Gästen und innen mit bis zu 100 Gästen möglich. Voraussetzung: negativer Testnachweis und sichergestellte einfach Rückverfolgbarkeit; keine Maskenpflicht draußen und drinnen am Tisch, wenn die besondere Rückverfolgbarkeit sichergestellt ist
  • Bei Großveranstaltungen mit mehr als 500 Personen (Sport, Kultur, Bildung o.ä.) und für Freizeiteinrichtungen mit mehr als 2.000 Besuchern/Tag gelten insgesamt die Schutzmaßnahmen der lokalen Inzidenzstufe 1

Ausnahmen gelten in Stufe 1 bei Veranstaltungen mit festen Sitz- oder Stehplätzen für Geimpfte, Genesene und Getestete und (auch ohne Test) in Bibliotheken und der Gastronomie.

 

Unter den gekennzeichneten Links finden Sie die Pressemitteilung Für Nordrhein-Westfalen gilt ab kommendem Montag die Landesinzidenzstufe 1 vom 23.07.2021 und die aktuelle Coronaschutzverordnung mit Gültigkeit ab dem 30.07.2021.


Nachweispflichtig nach Rückkehr aus dem Urlaub für Beschäftigte

Aufgrund einer Neuregelung in der Corona-Schutzverordnung NRW gelten folgende neue Regelungen für die Rückkehr aus dem Urlaub oder einer längeren Freizeit:

Soweit Beschäftigte nach dem 01.07.2021 mindestens 5 Werktage hintereinander aufgrund von Urlaub und vergleichbaren Dienst- oder Arbeitsbefreiungen nicht gearbeitet haben, müssen diese am ersten Arbeitstag nach dieser Arbeitsunterbrechung dem Arbeitgeber einen der folgenden Nachweise erbringen:

  • Negativtest einer Bürgertestung (max. 48 Std. alt)
  • Einrichtungstestung nach der Corona-Test-und-Quarantäne-Verordnung (max. 48 Stunden alt)
  • Beschäftigtentestung nach der Corona-Test-und-Quarantäne-Verordnung  (Vorort)
  • Nachweis einer Immunisierung (Genesenennachweis oder Nachweis einer vollständigen Impfung)

 

Die Nachweispflicht gilt nicht für Beschäftigte nach Zeiten von Homeoffice oder Arbeitsunfähigkeit.

 

Hinweis zur Nachweispflicht der Arbeitgeber: Dokumentation des Impfstatus

Aufgrund des Grundsatzes der Datenminimierung gem. Art 5 Abs. 1 lit. c DSGVO und der besonderen Sensibilität von Gesundheitsdaten wird von einer Kopie des Impfausweises abgeraten. Häufig ist der Name des Beschäftigten nicht gleichzeitig mit der Impfdokumentation abzulichten und des weiteren könnten dadurch weitere Impfungen und damit Gesundheitsdaten zur Kenntnis genommen werden. Mit Einverständnis der Beschäftigten könnte eine Kopie der Covid-19-Impfbescheinigung in der Personalakte archiviert werden. Sich den entsprechenden Nachweis über die Impfung vorzeigen zu lassen und einen Vermerk darüber anzufertigen, dass die Mitarbeiterin/ der Mitarbeiter über den entsprechenden Impfschutz verfügt, scheint jedoch ausreichend. Ein solcher Vermerk kann gegebenenfalls durch das 4-Augen-Prinzip mit Datum und Unterschriften der für Personalangelegenheiten betrauten Mitarbeitern dokumentiert werden.


Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten

 

 

Vollständig Geimpfte und Genesene dürfen damit ab Montag, den 03.05.2021 OHNE ein negatives Testergebnis Zutritt zu Friseursalons und weiteren ladenhaltenden Handwerksbetrieben (wenn Click & Meet in der jeweiligen Kommune erlaubt sein sollte) erhalten!

Die Kunden müssen ihren Status anhand der unten genannten Dokumente natürlich nachweisen!

 

 

Mit Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten erlauben.

 

Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:

  1. den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff,

  2. den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder

  3. den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff.

 

Kinder bis zum Schuleintritt sind von dem Testerfordernis ausgenommen.

Von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen sind Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Gesichtsmaske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen.

 

Die Pressemitteilung "Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen" vom 01.05.2021 vom Land NRW finden Sie HIER.

 

Die angepasste Corona-Schutzverodnung mit Gültigkeit ab Montag, den 03.05.2021 finden Sie HIER. 

 


Fragen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Dienstleistungen, für die der Nachweis eines negativen Testergebnisses erforderlich ist

In der Regel wird der erforderliche Nachweis über eine Bürgertestung mittels Schnelltest im Sinne des § 3 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung erfolgen, dessen Ergebnis von der Teststelle mit dem vorgegebenen Vordruck bescheinigt wird.

Gemäß § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverodnung kann der Nachweis aber auch durch die Bescheinigung aus einer Beschäftigtentestung erbracht werden. Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten das Angebot von Schnelltests mit eigenem fachkundigen oder geschulten Personal anbieten oder diese bei Teststellen oder Testzentren in Auftrag geben, sollen ihren Beschäftigten darüber ebenfalls eine Bescheinigung ausstellen. Auch diese kann für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen genutzt werden. Bescheinigte Selbsttests unter Aufsicht sind dabei den Schnelltests gleichgesellt.

Eine dritte Möglichkeit ist die Bescheinigung einer Testung durch Einrichtungen, die nach der Bundestestverordnung verpflichtet sind im Rahmen eines Testkonzepts Bewohner, Beschäftigte und Besucher (Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime) zu testen. Auch diese können negativ getesteten Personen eine Bescheinigung über die Einrichtungstestung ausstellen, die dann ebenfalls zur Inanspruchnahme bestimmter Dienstleistungen berechtigt.

Einige Betriebe fragen an, ob sie ihre Kunden selbst testen können, um ihnen den Gang zur Bürgerteststelle zu ersparen. Das ist nach den geltenden Bestimmungen nicht möglich. 
Eine Testung und Bescheinigung des Ergebnisses der eigenen Kunden wäre nur dann zulässig, wenn der Betrieb sich als Bürgerteststelle beauftragen ließe und das Testangebot auch Nichtkunden zur Verfügung stehen würde.

 

Quelle: MAGS über Landesverband der Kreishandwerkerschaften

Wir lassen uns Impfen, weil Impfen Leben rettet

Videos„Wir lassen uns Impfen, weil Impfen Leben rettet!“ mit weiterführenden Adressen/Informationen zum Thema Corona und Impfung

https://www.youtube.com/watch?v=VOewVHcQB80 

 

https://youtu.be/bAt2N9pmmkE (deutsch/albanisch)

https://youtu.be/ZoSeQ2_Dg28 (deutsch/arabisch)

https://youtu.be/ulzSfi0fzpU (deutsch/bulgarisch)

https://youtu.be/6kY4y7jYAQE  (deutsch/farsi) 

https://youtu.be/wiAbYbGQJEw (deutsch/rumänisch)

https://youtu.be/TbkMxmFE8Y4 (deutsch/russisch)

https://youtu.be/4VlQEF30H6E (deutsch/türkisch)


WHKT-Papier „Prüfen und Testen“

Empfehlung an alle Kammern und Innungen in NRW für anstehende Prüfungen (27.04.2021)

In NRW besteht bislang keine gesetzliche Testpflicht für Prüfungen. Bei Prüfungen, die in Räumen der Berufskollegs organisiert werden, gilt nach aktueller Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), dass diejenigen ohne Corona-Test in einem anderen Raum geprüft werden müssen als diejenigen mit aktuell gültigem negativem Test.
Insoweit gilt trotz Pandemie der Grundsatz, dass Prüfungsteilnehmer einen Rechtsanspruch auf Teilnahme an der Prüfung haben, wenn Sie die gesetzlichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllen (siehe z.B. § 36 HwO).

 

Details zum Thema entnehmen Sie bitte dem Dokument "WHKT-Papier „Prüfen und Testen“

 

 


Bundeseinheitliche „Corona-Notbremse“

Der Bundestag hat am Mittwoch in Berlin eine verbindliche bundeseinheitliche „Corona-Notbremse“ beschlossen. Damit sie greift, muss die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen über 100 liegen, sie tritt dann am übernächsten Tag in Kraft. Diese drei Tage können nach dem Entwurf auch schon die drei Tage unmittelbar vor Inkrafttreten des Gesetzes sein.

Die Gesetzesänderung wurde am 23.04.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, so dass die „Notbremse“ ab Freitag, den 23.04.2021 in Kraft tritt.

Fällt die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100, tritt die Notbremse jeweils wieder außer Kraft.

 

Haben Städte oder Kreise schon diese Woche Dienstag, Mittwoch und Donnerstag hohe Zahlen gehabt, gelten die Regelungen der „Notbremse“ bereits ab Samstag.

 

Die wichtigsten Regelungen im Überblick:

 

Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen

Private Treffen werden auf das bereits bekannte Minimalmaß reduziert. Treffen dürfen sich Mitglieder eines Haushalts dann nur noch mit maximal einer Person. Zum Haushalt gehörende Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt.

Ferner gelten nächtliche Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr. Die Wohnung darf dann nur aus triftigen Gründen, etwa wegen medizinischer Notfälle oder zur Berufsausübung verlassen werden. Ausnahme: Allein darf man zum Spaziergang oder zum Joggen bis Mitternacht ins Freie. 

 

(Einzel-) Handel

Geschlossen bleiben müssen Freizeiteinrichtungen, Restaurants, Spielhallen, touristischer Verkehr, Schwimmbäder und Diskotheken. 
Auch Geschäfte dürfen nicht öffnen, mit Ausnahme von Läden des täglichen Bedarfs wie Supermärkten und Drogerien. Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Buchhandlungen, Blumengeschäfte, Tierbedarfs- und Gartenmärkte müssen ebenfalls nicht schließen. Sie müssen aber für eine Begrenzung der Personenzahl im Geschäft oder Markt sorgen.

Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 ist Shoppen in Geschäften nur nach vorheriger Terminbuchung möglich (Click & Meet). Voraussetzung ist unter anderem ein negativer Corona-Test.
Unabhängig von der Inzidenz kann bestellte Ware im Geschäft abgeholt werden (Click&Collect).

Körpernahe Dienstleistungen sind nicht erlaubt, sofern sie nicht medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen.

Ausnahme für körpernahe Dienstleistungen: Friseursalons dürfen auch bei Eintreten der Bundesnotbremse geöffnet bleiben. Allerdings gelten dann für alle Anwesenden im Salon eine FFP2- / KN95/N95-Masken-Pflicht. Außerdem brauchen alle Kund:innen einen Corona-Negativtest, der nicht älter als 24 Stunden ist.   --- > Details HIER vom Zentralverband

 

Maskenpflicht

Beim Ziehen der Notbremse gilt automatisch eine Pflicht zum Tragen einer FFP2- oder einer vergleichbaren Maske bei körpernahen Dienstleistungen und im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr. Sie schützt am besten vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus, das durch Aerosole – sehr kleine Atembestandteile – übertragen wird.

 

Schulen / Kita

Hier greift der Bund bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 noch nicht ein. Präsenzunterricht bleibt möglich, Schülerinnen und Schüler sollen aber zweimal in der Woche auf eine Corona-Infektion getestet werden. Geschlossen werden sollen Schulen aber, Wenn die Inzidenz 165 übersteigt, findet Distanzunterricht statt. Ausnahmen kann es für Abschlussklassen und Förderschulen sowie Schüler:innen der Klassen 1-6 in Form von einer Notbetreuung geben. Die Informationen zur Anspruchsberechtigungen der Kita-Notbetreuung in NRW finden Sie HIER

 

Arbeitswelt

Im Infektionsschutzgesetz ist die Pflicht für Arbeitgeber verankert, Homeoffice anzubieten, wo dies möglich ist. Das ist bisher in der Corona-Arbeitsschutzverordnung geregelt. Die Arbeitsschutzverordnung ist erneut überarbeitet und sieht vor, dass Arbeitgeber Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, zwei Corona-Tests pro Woche anbieten müssen.

 

Sport

Es ist nur die „kontaktlose Ausübung von Individualsportarten“ erlaubt – und zwar allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands. Bei Kindern gilt eine Obergrenze von fünf. Zulässig ist zudem der Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler und der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader – aber nur ohne Zuschauer und mit Hygienekonzept.

 

Freizeit und Kultur

Freizeitparks, Indoor-Spielplätze, Schwimmbäder, Diskotheken, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten bleiben ebenso geschlossen wie Theater, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Musikklubs, Kinos, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten.

 

Kinderkrankengeld

Die Zahl der Kinderkrankengeld-Tage wird erhöht. Gesetzlich versicherte Eltern können dies künftig für jeweils zehn zusätzliche Arbeitstage in Anspruch nehmen, Alleinerziehende für weitere 20 Tage. Damit ergibt sich insgesamt ein Anspruch auf Kinderkrankengeld pro Elternteil von 30 Tagen, für Alleinerziehende von 60 Tagen. Eltern erhalten das Kinderkrankengeld während der Pandemie auch dann, wenn das Kind nicht krank ist, sondern sie es wegen geschlossener Schulen zu Hause betreuen, weil die Präsenzpflicht aufgehoben ist.

 

Gottesdienste

Für religiöse Zusammenkünfte ändert sich durch die neue „Notbremse“ nichts. Sie bleiben weiter möglich. Die Begründung des Gesetzesentwurfs verweist allerdings darauf, dass bisherige Regelungen, die etwa Personenbeschränkungen vorsehen, weiter in Kraft bleiben. Zudem haben auch die Religionsgemeinschaften Hygienekonzepte mit den staatlichen Stellen

 

Zoos und Botanische Gärten

Die Außenbereiche solcher Einrichtungen sollen weiter öffnen können, wenn „angemessene Schutz- und Hygienekonzepte“ eingehalten werden. Außerdem müssen Besucher ab sechs Jahren einen negativen Corona-Test vorweisen.

 

Eine Aktualisierung NRW-Verordnung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht veröffentlicht.

Testpflichtangebot - Aktualisierung

Aktualisierung der "Verordnung zur Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Regelung von Absonderungen nach § 30 des Infektionsschutzgesetzes (Corona-Test-und-Quarantäneverordnung - CoronaTestQuarantäneVO)" mit Gültigkeit ab dem 21.04.2021: 

 

§ 4 Beschäftigtentestung 

(1) Unternehmen der Privatwirtschaft, Körperschaften des Privatrechts und Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die ihren Beschäftigten das Angebot von kostenlosen Coronaschnelltests machen, können die Testungen selbst mit eigenem fachkundigem oder geschultem Personal durchführen oder bei Teststellen oder Testzentren, die auch Bürgertestungen vornehmen, auf ihre Kosten beauftragen

(...) 

(2) Abweichend von Absatz 1 und ergänzend zu den Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) (...) sind Arbeitgeber, die Beschäftigte einsetzen, die täglich oder mehrfach wöchentlich von ihrem Wohnort in einem Hochinzidenzgebiet (...)  zur Arbeit kommen, verpflichtet, diesen Beschäftigten auf Kosten des Arbeitgebers zweimal wöchentlich einen Schnell- oder Selbsttest anzubieten und ihnen das Ergebnis im Verfahren nach § 2 Absatz 1 bis 3 zu bestätigen.

 

Fazit: Alle Arbeitgeber:innen müssten ihren Beschäftigten in Präsenz wöchentlich zwei kostenlose Tests anbieten. 
Eine bezahlte Freistellung während der Arbeitszeit zur Nutzung der kostenlosen Bürgertests zählt unserem Verständnis nach nicht als arbeitgeberseitiges Testangebot für Beschäftigte im Sinne der Verordnung. Nur, wenn der Arbeitgeber das Testzentrum / die Teststelle explizit beauftragt und die Kosten für die Tests der Beschäftigten übernimmt, kann dies als arbeitgeberseitiges Testangebot gelten.

 


Arbeitgeberseitige Pflicht zum Angebot von Corona-Schnelltests

Für alle Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, muss es ein Test-Angebot vom Arbeitgeber geben.

Die Kosten tragen die Arbeitgeber. Nach der Auffassung des Bundesarbeitsministeriums ist dies aufgrund der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers so festgelegt. Die Bundesregierung geht von Kosten in Höhe von 130 Euro pro Beschäftigtem bis Ende Juni aus. Diese Kosten sind auch steuerlich absetzbar.

Die Pflicht des Arbeitgebers ihren Beschäftigten das Schnelltests anzubieten, besteht unabhängig von den Bürgertests und gilt zunächst bis Ende Juni.

Kontrollieren sollen die neue Testpflicht die zuständigen Arbeitsschutzbehörden der Länder - etwa auf Beschwerde von Arbeitnehmern hin. Die Behörden „können die Einhaltung aller Anforderungen der Verordnung im Einzelfall durch behördliche Anordnungen durchsetzen und Verstöße gegen ihre Anordnung mit einem Bußgeld von bis zu einer Höhe von 30.000 Euro ahnden“ sagt das Bundesarbeitsministerium.

Es ist zum Nachweis zwingend notwendig das Angebot an die Arbeitnehmer:innen zu dokumentieren.

Für die Beschäftigten sind die Tests freiwillig. Zwar wird von der Politik erwartet, dass viele Arbeitnehmer die Angebote auch annehmen, aber kein:e Beschäftige:r kann gezwungen werden, sich testen zu lassen.
Ausnahmen s.Corona-Test-Quarantäneverordnung


Online-Schulungsangebot beim DRK 


Corona: Regeln der Notbremse auf einen Blick

Welche Aktivitäten sind erlaubt bei welcher Inzidenz? Welche Pflichten sind fortan zu erfüllen in Abhängigkeitkeit vom Infektionsgeschehen? - Diese Übersicht über die derzeitigen Regelungen hilft bei der groben Orientierung.

Bitte behalten Sie die aktuellen Entwicklungen im Blick, diese Übersicht erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, bzw. Richtigkeit der Angaben!



UVH - Orientierungen

Ausgabe 1/21 - Januar–Februar–März 2021


Corona-Teststrategie

Präsidium von HANDWERK.NRW ruft Betriebe und Organisationen des Handwerks zur Unterstützung auf!

PRESSE-INFORMATION Nr. 10 vom 30. März 2021


Eingeschränkte (persönliche) Erreichbarkeit

Aufgrund der ab dem 27.01.2021 gültigen "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)" befinden sich einige Mitarbeiter:innen (zeitweise) im Home-Office.

Bitte nehemn Sie zunächst telefonisch Kontakt mit uns auf, bevor Sie die Geschäftsstelle persönlich aufsuchen.

Die Kontaktdaten des Teams finden Sie hier

Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie?

HotlineTelefonnummer
Bürgertelefon:0211 / 9119-1001
NRW-Soforthilfe 2020:0211 / 7956-4995
NRW Überbrückungshilfe:0211 / 7956-4996
Informationen zu Förder- und Finanzierungsfragen für Unternehmen / NRW.BANK:0211 / 9174-1480-0
Kurzarbeitergeld / Service-Hotline für Arbeitgeber:0800 / 4555-520
Ärztlicher Bereitschaftsdienst:116-117
Liquiditätshilfen (bis 2,5 Mio. Euro) Bürgschaftsbank NRW:02131 / 5107-200

 

Informationen zu Entschädigungen bei Verdienstausfall im Quarantänefall und wegen Kinderbetreuung:

 
Landschaftsverband Rheinland (LVR) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)0800 9336397
Corona-Hotline für Verbraucherfragen (Verbraucherzentrale NRW):0211 / 3399-5845

Coronahilfen: Förderinstrumente auf einen Blick

Informationen und das Schaubild als PDF-Download gibt es hier

Infos und Grafik als PDF

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Infografik: Schnelle Zuschüsse für jeden Corona-Monat

Infografik: Corona-Hilfen der ersten Phase

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Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das BMBF Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation. 

Die Coronakrise soll nicht zu einer Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen werden. 

Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das BMBF daher ausbildende KMU. 

 

Folgende Förderungen wird es geben

 

  1. Ausbildungsprämie (Ausbildungsangebot fortführen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren aufrechterhalten, werden mit einer Ausbildungsprämie gefördert. Sie erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).
  2. Ausbildungsprämie (Ausbildungsangebot erhöhen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 3.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).
  3. Vermeidung von Kurzarbeit: KMU, die trotz erheblichen Arbeitsausfalls (mindestens 50 Prozent) ihre Ausbildungsaktivitäten fortsetzen, werden mit 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung für jeden Monat gefördert, in dem dies der Fall ist. 
  4. Auftrags- und Verbundausbildung: Wenn KMU die Ausbildung temporär nicht fortsetzen können, können andere KMU, Überbetriebliche Berufsbildungsstätten oder andere etablierte Ausbildungsdienstleister zeitlich befristet die Ausbildung übernehmen und dafür Förderung erhalten. Dies gilt, wenn der Geschäftsbetrieb des ursprünglich ausbildenden KMU vollständig oder zu wesentlichen Teilen pandemiebedingt von Schließungen oder erheblichen Auflagen betroffen ist, die eine Fortsetzung des Geschäftsbetriebs maßgeblich behindern. 
  5. Übernahmeprämie: KMU, die Auszubildende aus Corona-bedingt insolventen KMU bis zum Abschluss ihrer Ausbildung übernehmen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 3.000 Euro

 

Wer kann künftig Förderungen beantragen?

 

Zu 1 + 2 Ausbildungsprämien 

Antragsberechtigt sind KMU, die durch die COVID-19-Krise in erheblichem Umfang betroffen sind. 

Davon ist auszugehen wenn ein KMU in der ersten Hälfte des Jahres 2020 wenigstens einen Monat Kurzarbeit durchgeführt hat oder der Umsatz in den Monaten April und Mai 2020 um durchschnittlich mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 eingebrochen ist. Bei KMU, die nach April 2019 gegründet worden sind, sind statt der Monate April und Mai 2019 die Monate November und Dezember 2019 zum Vergleich heranzuziehen.

> Abwicklung der Förderung soll über die örtlich zuständigen Agentur für Arbeit erfolgen

 

Zu 3 Vermeidung von Kurzarbeit

Antragsberechtigt sind KMU, die ihre laufenden Ausbildungsaktivitäten trotz der Belastungen durch die COVID-19-Krise fortsetzen und Auszubildende sowie deren Ausbilder trotz erheblichem Arbeitsausfall nicht in Kurzarbeit bringen. Erforderlich ist ein Arbeitsausfall von mindestens 50 Prozent im gesamten Betrieb.

> Abwicklung der Förderung soll über die örtlich zuständigen Agentur für Arbeit erfolgen

 

Zu 4 Auftrags- und Verbundausbildung

Antragsberechtigt sind

  • KMU aus allen Wirtschaftsbereichen, die Auszubildende aus anderen KMU im Rahmen der Auftrags- oder Verbundausbildung für mindestens sechs Monate im eigenen Betrieb ausbilden und über die hierfür notwendige Ausbildungseignung verfügen und ÜBS sowie andere etablierte Ausbildungsdienstleister, die Auszubildende aus KMU im Rahmen der Auftrags- oder Verbundausbildung für mindestens sechs Monate ausbilden.

> Details der Durchführung im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung müssen noch erörtert 

 

Zu 5 Übernahmeprämie

Antragsberechtigt sind KMU aus allen Wirtschaftsbereichen, die Auszubildende aus pandemiebedingt insolventen KMU bis zum 31.12.2020 für die Dauer der restlichen Ausbildung übernehmen.

> Abwicklung der Förderung soll über die örtlich zuständigen Agentur für Arbeit erfolgen

 

Für alle fünf Maßnahmen gilt:

 

  • Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind solche mit bis zu 249 Beschäftigten. Als Beschäftigtenzahl wird die Zahl der MitarbeiterInnen in Vollzeitäquivalenten zum Stichtag 29. Februar 2020 zugrunde gelegt. Bei Ausbildungsverbünden werden die Beschäftigten der einzelnen KMU zusammen berücksichtigt.
  • Für die Förderung kommen KMU in Betracht, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen. Praktika sind ausgeschlossen. Es wird nur eine Prämie pro Ausbildung gezahlt.
  • Neben diesen Förderungen sind keine Leistungen mit gleicher Zielrichtung oder gleichem Inhalt aus anderen Programmen des Bundes oder der Länder möglich. Das KMU entscheidet, welche Förderung es in Anspruch nehmen will.

 

FAQs des Ministeriums zu den Maßnahmen finden Sie HIER

 

Detaillierte Informationen zu den ANTRAGSVERFAHREN liegen uns noch nicht vor.

 

Quelle: Bundesministerium für Bildung und Forschung unter https://www.bmbf.de/de/das-sollten-kmu-jetzt-wissen-11839.html